WARUM LESEN SIE MICH
Unabhängig. Direkt. Parteilos.
Analyse, Kommentar und Dokumentation zur Gegenwart.
Gewählte Vertreter im Spannungsfeld externer Steuerung:
Wer lenkt politische Macht – und wer trägt die Verantwortung? Eine Frage demokratischer Transparenz.
TESTIMONIALS
Friedrich Merz fordert Klarnamen im Netz
Aber wo bleibt die Transparenz der Macht? Wer Bürger zur Offenlegung zwingt, muss zuerst Parteispenden, Lobbykontakte und milliardenschwere Entscheidungswege vollständig offenlegen. Wenn über eine Klarnamenpflicht im Internet gesprochen wird, wird das meist mit Verantwortung, Anstand und der Bekämpfung von Hass begründet. So auch von Friedrich Merz. Die Botschaft ist klar: Wer im digitalen Raum…
Deutschland ohne Parteien
Ein Architekturmodell gegen strukturelle Korruption I. Einleitung: Die Krise des Parteienstaats Die Bundesrepublik Deutschland ist formal eine parlamentarische Demokratie. Faktisch hat sich jedoch ein Parteienstaat herausgebildet, in dem politische Macht nicht primär aus individueller Mandatsverantwortung, sondern aus parteilichen Strukturen erwächst. Parteien kontrollieren…
Kampf gegen Rechts – oder Kampf gegen Pluralismus?
Harald Martenstein warnt im Thalia-Theater vor dem Parteiverbot als politischer Waffe – und stellt die unbequeme Frage, ob nicht jene zu Verfassungsgegnern werden, die Millionen Wählerstimmen juristisch ausschalten wollen. https://www.youtube.com/watch?v=uNHf8FQzWy4Harald Martenstein: Warnung vor AfD-Parteiverbot | „Prozess gegen Deutschland“ Am 13. Februar 2026 sprach Harald Martenstein im…
Fünf Richter über dem Parlament
Wie das Bundesverfassungsgericht die Freiheitsordnung verschiebt Mit dem Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 ist eine verfassungsrechtliche Schwelle überschritten worden, deren Tragweite bis heute systematisch verharmlost wird. Erstmals hat ein Gericht nicht mehr nur Gesetze am Maßstab der Grundrechte überprüft, sondern selbst Maßstäbe für den zulässigen…
Vom Neutralitätsgebot zur Diffamierung
Stellungnahme zur SWR-Berichterstattung vom 11.02.2026 (19:30 Uhr) Vom Neutralitätsgebot zur Diffamierung – Wie Kritik zur ‚Desinformation‘ erklärt wird“ Im SWR-Beitrag zum abgesagten VHS-Workshop „faktenstark“ wurde meine Kritik verkürzt und in einen Kontext gestellt, der den tatsächlichen Vorgang verzerrt. Ich habe weder „Fake News“ verbreitet noch die Durchführung eines Workshops verhindert….
Verfassungsrechtliche Zweifel an § 2 EEG
Warum der „Windkraft-Turbo“ ein ernstzunehmendes Rechtsrisiko darstellt Ich sehe in der gesetzlichen Vorfestlegung eines „überragenden öffentlichen Interesses“ nicht nur eine politische Weichenstellung, sondern eine offene verfassungsrechtliche Frage mit erheblichen Folgen für Rechtssicherheit, Investitionen und gesellschaftliche Akzeptanz. Im Zusammenhang mit laufenden und geplanten…
Staatsziel Klimaschutz gegen Grundrechte?
Die gefährliche Vorfestlegung im Windrecht Mit pauschalem Vorrang und gesetzlich verordnetem Flächenzwang droht eine politische Hierarchie der Schutzgüter, die Natur und Bürger strukturell ins Hintertreffen bringt. Mit § 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2023) erklärt der Gesetzgeber die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien ausdrücklich zum…
DER MERCOSUR-KONFLIKT
Wie die Europäische Union ihre eigene Landwirtschaft opfert Einleitung: Kein Freihandel, sondern organisierte Schieflage Das geplante Handelsabkommen zwischen der Europäische Union und dem südamerikanischen Wirtschaftsraum Mercosur wird offiziell als historischer Meilenstein des freien Welthandels verkauft. In Wahrheit handelt es sich um einen strukturell unausgewogenen Marktzugriff, der…
Der Bruch mit dem Rechtsstaat
Das Mobile Beratungsteam gegen Rechtsextremismus Hamburg (MBT) ist staatlich finanziert, richtet sich jedoch ausdrücklich auch gegen „rechte Einstellungen“. Damit werden legitime politische Positionen jenseits verfassungsfeindlicher Bestrebungen problematisiert. Die Gleichsetzung von „rechts“ mit Extremismus stellt einen verfassungsrechtlich relevanten Eingriff in die Meinungsfreiheit dar…
Politik ohne Parteibuch. Verantwortung. Heimat.
Ich schreibe unter meinem eigenen Namen, weil öffentliche Argumente öffentliche Verantwortung verlangen. Diese Seite ist kein Ort für Parolen, Kampagnen oder Lagerdenken, sondern für nachvollziehbare Beobachtungen, überprüfbare Fakten und Fragen, die gestellt werden müssen – auch dann, wenn sie unbequem sind. Wer hier liest, wird Zustimmung finden, Widerspruch, vielleicht Ärger; all das gehört zur offenen Auseinandersetzung.
Dass Positionen nicht unwidersprochen bleiben, ist selbstverständlich. Dass Kritik nicht immer sachlich, fair oder wohlwollend geäußert wird, ebenso. Diese Seite entsteht nicht trotz dieses Gegenwinds, sondern mit ihm. Ich nehme zur Kenntnis, dass es Stimmen gibt, die meine Arbeit ablehnen, delegitimieren oder persönlich angreifen – und halte dennoch daran fest, dass Argumente nicht durch Zuschreibungen entkräftet werden. Mich interessiert nicht, wer sich wie positioniert, sondern was gesagt, behauptet, entschieden oder verschwiegen wird und welche Folgen das für Menschen, Gemeinden und öffentliche Räume hat. Ich beobachte, ordne ein, dokumentiere und widerspreche dort, wo Narrative an die Stelle von Tatsachen treten. Nicht aus Opposition, sondern aus Verantwortung.
Diese Texte sind ein Angebot zur Auseinandersetzung – nicht zur Gefolgschaft. Wer anderer Meinung ist, darf sie haben. Wer widerspricht, soll es begründen. Und wer meint, Diskussionen durch Etiketten beenden zu können, bestätigt nur, warum offene Standpunkte notwendig bleiben.
Adrian Kempf, Kirchzarten im Dreisamtal