WARUM LESEN SIE MICH

Unabhängig. Direkt. Parteilos.

Analyse, Kommentar und Dokumentation zur Gegenwart.

Gewählte Vertreter im Spannungsfeld externer Steuerung:

Wer lenkt politische Macht – und wer trägt die Verantwortung? Eine Frage demokratischer Transparenz.

TESTIMONIALS

Demokratie ohne Parteien ist kein Traum, sondern eine ernsthafte Reformidee. Dieses Modell stellt den Bürger wieder ins Zentrum, begrenzt Macht durch Transparenz und Rotation und löst politische Abhängigkeiten auf. Verantwortung wird personalisiert, Entscheidungen nachvollziehbar gemacht und Korruptionsanfälligkeit strukturell reduziert. Ein klarer, mutiger Ansatz für eine Republik, in der der Souverän nicht zuschaut, sondern dauerhaft mitgestaltet.

Adrian Kempf

„Das Grundgesetz kennt keinen Richterstaat und keine frei schwebende Zukunftsverwaltung von Freiheit. Freiheitsrechte sind ihrem Wesen nach Abwehrrechte gegen den Staat – sie stehen nicht unter politischem Haushaltsvorbehalt und sind nicht als Ressource zu verteilen. Sobald Gerichte beginnen, Freiheitskontingente zu definieren und sie an prognostische Modelle zu knüpfen, verschiebt sich die verfassungsrechtliche Ordnung vom Parlament hin zur Judikative. Eine solche Entwicklung mag gut gemeint sein – sie bleibt dennoch ein Bruch mit der freiheitlichen Architektur unseres Grundgesetzes.“

Adrian Kempf

„Wer den Ausbau der Windkraft per Gesetz zum ‚überragenden öffentlichen Interesse‘ erklärt, greift tief in die verfassungsrechtliche Architektur unseres Rechtsstaats ein. Schutzgüter dürfen nicht politisch hierarchisiert werden, sondern müssen im Einzelfall abgewogen werden. Genau hier entstehen ernstzunehmende verfassungsrechtliche Zweifel – mit erheblichen Risiken für Rechtssicherheit, Investitionen und gesellschaftlichen Frieden.“

Adrian Kempf

„Seit Jahren wird uns Bauern erklärt, wir müssten strenger wirtschaften, nachhaltiger produzieren, mehr dokumentieren und immer neue Auflagen erfüllen – zum Schutz von Umwelt, Klima und Tierwohl. Gleichzeitig öffnet die EU ihre Märkte für Fleisch und Agrarprodukte aus Übersee, die unter völlig anderen Bedingungen erzeugt und über tausende Kilometer transportiert werden. Das ist kein fairer Wettbewerb, das ist eine systematische Benachteiligung der regionalen Landwirtschaft. Wer so handelt, gefährdet bewusst bäuerliche Existenzen, zerstört regionale Ernährung und ersetzt Verantwortung durch globale Konzernlogik. So verliert Europa seine Bauern – und am Ende auch seine Ernährungssouveränität.“

Adrian Kempf

„Was hier als Präventionsarbeit verkauft wird, ist ein gefährlicher Tabubruch. Wenn staatlich finanzierte Programme dazu aufrufen, politische Einstellungen unterhalb jeder Strafbarkeit zu melden, wird nicht Extremismus bekämpft, sondern Demokratie beschädigt. Der Staat verlässt den Boden des Grundgesetzes, sobald er Meinungen problematisiert statt Taten ahndet. Besonders alarmierend ist die gezielte Ansprache von Angehörigen und Kollegen: Sie verwandelt private Beziehungen in Kontrollräume. Das ist keine Aufklärung, sondern institutionalisierte Gesinnungserfassung – leise, legalistisch und hochwirksam.“

Adrian Kempf

„Der sogenannte Bürgerwindpark Brombeerkopf erfüllt die zentralen Kriterien eines Bürgerenergieprojekts nicht. Bürger tragen finanzielle Risiken über Nachrangdarlehen, ohne Eigentum, Mitbestimmung oder Kontrolle. Die Bezeichnung ‚Bürgerwindpark‘ steht damit in einem deutlichen Spannungsverhältnis zur tatsächlichen Projektstruktur.“

Adrian Kempf

„Windkraft um Günterstal: Warum Bürger, Wissenschaftler und Medien aneinander vorbeireden. Ich war selbst vor Ort und habe beide Fachvorträge vollständig gehört. Was dort vorgestellt wurde, waren keine Parolen, sondern fachlich begründete Hinweise auf Risiken für Wasser, Wald, Energieversorgung und Lebensqualität. Die anschließende Berichterstattung der Badischen Zeitung gibt diese Inhalte nur bruchstückhaft wieder und ersetzt Argumente durch politische Einordnung. Genau deshalb habe ich mich entschieden, die Fakten hier vollständig und überprüfbar darzustellen.“ Adrian Kempf, Bürger aus Günterstal, Teilnehmer der Veranstaltung

Adrian Kempf

„Wenn das Landgericht Freiburg einen Pfarrer wie Lothar Mack wegen seelsorgerischen Handelns kriminalisiert, während staatliche Fehlentscheidungen folgenlos bleiben, dann ist das kein Ausrutscher, sondern ein strukturelles Problem. Ein Rechtsstaat, der Trost bestraft und Macht schont, verliert seine innere Glaubwürdigkeit.“

Adrian Kempf

„Der Berliner Blackout hat gezeigt, wie dünn die Schicht aus Moralrhetorik ist, unter der reale Verantwortung verschwindet. Wenn Strom, Wärme und Kommunikation ausfallen, geht es nicht um Haltung, sondern um Leben. Wer Sabotage relativiert, Medien schweigen und Politik beschwichtigt, verspielt Vertrauen – und gefährdet Menschen. Berlin war kein Ausrutscher. Berlin ist ein Warnsignal.“

Adrian Kempf

Friedrich Merz fordert Klarnamen im Netz

Aber wo bleibt die Transparenz der Macht? Wer Bürger zur Offenlegung zwingt, muss zuerst Parteispenden, Lobbykontakte und milliardenschwere Entscheidungswege vollständig offenlegen. Wenn über eine Klarnamenpflicht im Internet gesprochen wird, wird das meist mit Verantwortung, Anstand und der Bekämpfung von Hass begründet. So auch von Friedrich Merz. Die Botschaft ist klar: Wer im digitalen Raum…

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Deutschland ohne Parteien

Ein Architekturmodell gegen strukturelle Korruption I. Einleitung: Die Krise des Parteienstaats Die Bundesrepublik Deutschland ist formal eine parlamentarische Demokratie. Faktisch hat sich jedoch ein Parteienstaat herausgebildet, in dem politische Macht nicht primär aus individueller Mandatsverantwortung, sondern aus parteilichen Strukturen erwächst. Parteien kontrollieren…

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Kampf gegen Rechts – oder Kampf gegen Pluralismus?

Harald Martenstein warnt im Thalia-Theater vor dem Parteiverbot als politischer Waffe – und stellt die unbequeme Frage, ob nicht jene zu Verfassungsgegnern werden, die Millionen Wählerstimmen juristisch ausschalten wollen. https://www.youtube.com/watch?v=uNHf8FQzWy4Harald Martenstein: Warnung vor AfD-Parteiverbot | „Prozess gegen Deutschland“ Am 13. Februar 2026 sprach Harald Martenstein im…

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Fünf Richter über dem Parlament

Wie das Bundesverfassungsgericht die Freiheitsordnung verschiebt Mit dem Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 ist eine verfassungsrechtliche Schwelle überschritten worden, deren Tragweite bis heute systematisch verharmlost wird. Erstmals hat ein Gericht nicht mehr nur Gesetze am Maßstab der Grundrechte überprüft, sondern selbst Maßstäbe für den zulässigen…

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Vom Neutralitätsgebot zur Diffamierung

Stellungnahme zur SWR-Berichterstattung vom 11.02.2026 (19:30 Uhr) Vom Neutralitätsgebot zur Diffamierung – Wie Kritik zur ‚Desinformation‘ erklärt wird“ Im SWR-Beitrag zum abgesagten VHS-Workshop „faktenstark“ wurde meine Kritik verkürzt und in einen Kontext gestellt, der den tatsächlichen Vorgang verzerrt. Ich habe weder „Fake News“ verbreitet noch die Durchführung eines Workshops verhindert….

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Verfassungsrechtliche Zweifel an § 2 EEG

Warum der „Windkraft-Turbo“ ein ernstzunehmendes Rechtsrisiko darstellt Ich sehe in der gesetzlichen Vorfestlegung eines „überragenden öffentlichen Interesses“ nicht nur eine politische Weichenstellung, sondern eine offene verfassungsrechtliche Frage mit erheblichen Folgen für Rechtssicherheit, Investitionen und gesellschaftliche Akzeptanz. Im Zusammenhang mit laufenden und geplanten…

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Staatsziel Klimaschutz gegen Grundrechte?

Die gefährliche Vorfestlegung im Windrecht Mit pauschalem Vorrang und gesetzlich verordnetem Flächenzwang droht eine politische Hierarchie der Schutzgüter, die Natur und Bürger strukturell ins Hintertreffen bringt. Mit § 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2023) erklärt der Gesetzgeber die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien ausdrücklich zum…

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DER MERCOSUR-KONFLIKT

Wie die Europäische Union ihre eigene Landwirtschaft opfert Einleitung: Kein Freihandel, sondern organisierte Schieflage Das geplante Handelsabkommen zwischen der Europäische Union und dem südamerikanischen Wirtschaftsraum Mercosur wird offiziell als historischer Meilenstein des freien Welthandels verkauft. In Wahrheit handelt es sich um einen strukturell unausgewogenen Marktzugriff, der…

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Der Bruch mit dem Rechtsstaat

Das Mobile Beratungsteam gegen Rechtsextremismus Hamburg (MBT) ist staatlich finanziert, richtet sich jedoch ausdrücklich auch gegen „rechte Einstellungen“. Damit werden legitime politische Positionen jenseits verfassungsfeindlicher Bestrebungen problematisiert. Die Gleichsetzung von „rechts“ mit Extremismus stellt einen verfassungsrechtlich relevanten Eingriff in die Meinungsfreiheit dar…

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Politik ohne Parteibuch. Verantwortung. Heimat.

Ich schreibe unter meinem eigenen Namen, weil öffentliche Argumente öffentliche Verantwortung verlangen. Diese Seite ist kein Ort für Parolen, Kampagnen oder Lagerdenken, sondern für nachvollziehbare Beobachtungen, überprüfbare Fakten und Fragen, die gestellt werden müssen – auch dann, wenn sie unbequem sind. Wer hier liest, wird Zustimmung finden, Widerspruch, vielleicht Ärger; all das gehört zur offenen Auseinandersetzung.

Dass Positionen nicht unwidersprochen bleiben, ist selbstverständlich. Dass Kritik nicht immer sachlich, fair oder wohlwollend geäußert wird, ebenso. Diese Seite entsteht nicht trotz dieses Gegenwinds, sondern mit ihm. Ich nehme zur Kenntnis, dass es Stimmen gibt, die meine Arbeit ablehnen, delegitimieren oder persönlich angreifen – und halte dennoch daran fest, dass Argumente nicht durch Zuschreibungen entkräftet werden. Mich interessiert nicht, wer sich wie positioniert, sondern was gesagt, behauptet, entschieden oder verschwiegen wird und welche Folgen das für Menschen, Gemeinden und öffentliche Räume hat. Ich beobachte, ordne ein, dokumentiere und widerspreche dort, wo Narrative an die Stelle von Tatsachen treten. Nicht aus Opposition, sondern aus Verantwortung.

Diese Texte sind ein Angebot zur Auseinandersetzung – nicht zur Gefolgschaft. Wer anderer Meinung ist, darf sie haben. Wer widerspricht, soll es begründen. Und wer meint, Diskussionen durch Etiketten beenden zu können, bestätigt nur, warum offene Standpunkte notwendig bleiben.

Adrian Kempf, Kirchzarten im Dreisamtal